Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen gerne! Haben Sie angeblich eine Urheberrechtsverletzung begangen oder gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen?

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SKY ABMAHNUNGEN wegen BUNDESLIGA Ausstrahlung

Wie sollte man sich bei Erhalt einer Abmahnung von Sky verhalten?

Die meisten Betroffenen von Abmahnungen von Sky Deutschland Fernsehen GmbH und Co. KG sind Gewerbetreibende und Inhaber einer gastronomischen Betriebsstätte. Ohne die erforderliche Lizenz dafür zu haben, sollen die Inhaber der Gaststätten Bundesligaspiele in ihren Gaststätten ausgestrahlt haben – so der Vorwurf. Den Inhabern der Gaststätten wird vorgeworfen, dass es zu Kontrollen durch Kontrolleure gekommen sei und diese bei den Kontrollen festgestellt haben, dass in der Betriebsstätte Bundesligaspiele der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, ohne dass die dafür erforderlichen Lizenzen vorlagen.

Bei den jeweiligen Kontrollen machen sich die Kontrolleure Notizen darüber, ob sie zB das Sky Logo bei der Austrahlung auf dem Fernseher erkennen konnten, wie groß die Gaststätte ist dann wie viele Gäste darin Platz hätten.

Sollte kein Abonnementvertrag für Gewerbetreibende vorliegen, liegt ein Verstoß gegen die Urheberrechte von Sky Deutschland Fernsehen GmbH und Co. KG vor. 2 Nr 6 , 15 Abs. 2 , 22 urhG.

Nunmehr wird von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten verlangt.

Die Unterlassungserklärung sollte in dieser Form wie von Sky Deutschland Fernsehen GmbH und Co. KG versand auf keinen Fall abgegeben werden und sollte vorher unbedingt einem Anwalt zur Durchsicht vorgelegt werden.

Ebenfalls sollten die bezifferten Schadensersatzansprüche sowie die Rechtsverfolgungskosten überprüft werden und ob diese in der Höhe, wie sie von der Sie abmahnenden Kanzlei verlangt werden, auch rechtens sind.

Vor allem sollten Sie aber die Fristen nicht verstreichen lassen. Denn sollte bis zu der angegebenen Frist keine Unterlassungserklärung abgegeben werden, so kann die Sie abmahnende Kanzlei eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. Das wäre sehr kostspielig und gilt zu vermeiden.

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Sollten Ist sie mich mandatieren wollen, So würden wir für die komplette außergerichtliche Vertretung einen Pauschalpreis gemeinsam vereinbaren.

BIOGRAFIEN

Es werden Abmahnungen für Auszüge aus Biografien verschiedener Persönlichkeiten versandt, die auf eigenen Internetseiten ohne Zustimmung veröffentlicht werden. Hierin liegt grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung, wenn man nicht selbst Urheber des Textes oder alleiniger Inhaber der Nutzungsrechte ist.

Man wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, sowie dazu, Auskunft zu erteilen, wie lange die Biografie schon im Internet zum Abruf bereit gehalten wurde. Des Weiteren wird gemäß § 97 II UrhG Schadensersatz geltend gemacht.

Der Unterlassungsanspruch ergibt sich aus § 97 I S. 1, 2. HS UrhG, denn dieser Anspruch soll gewährleisten, dass die erfolgte Rechtsverletzung künftig unterbleibt, wenn die Biografie ohne Zustimmung des Urhebers auf der Website des Abgemahnten verbreitet wird.

Sie sollten die Unterlassungserklärung jedoch nicht ungeprüft unterzeichnen. Ebenso ist Vorsicht geboten bei Erteilung der gewünschten Auskunft. Der Schadensersatzanspruch sollte ebenfalls nicht ungeprüft dahingenommen werden, denn nicht alles, was Ihnen von der Sie abmahnenden Kanzlei in dem Schreiben aufgeführt wird, ist so ganz unstrittig.

Sprachwerke wie Romane, Aufsätze oder sonstige Texte erlangen urheberrechtlichen Schutz, wenn sie persönlich-geistige Schöpfungen im Sinne des § 2 Abs. 2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sind, d.h. einen hinreichenden Grad an Individualität und Originalität aufweisen.

Die Textmodifikationen müssen hier einen eigenen geistig-persönlichen Schöpfungsgehalt aufweisen, d.h. ein hinreichendes Maß an Eigenümlichkeit, Originalität und Individualität haben.  Grundsätzlich kann bereits ein kurzer Text, welcher lediglich aus wenigen Worten besteht, als so genanntes Sprachwerk urheberrechtlichen Schutz nach § 2 I Nr. 1 UrhG genießen. Dazu muss der Text individuell der Gestalt sein, dass er sich vom Alltäglichen, Landläufigen und üblicherweise Hervorgebrachten unterscheidet (vgl. BGHZ 94, 276 [287] ).

Bitte kontaktieren Sie mich kostenlos und unverbindlich für eine Ersteinschätzung. Wir überlegen uns dann gemeinsam die effektivste Vorgehensweise, um die Angelegenheit schnell und gütlich außergerichtlich über die Bühne zu bringen.