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Der Zollkodex (ZK) ist eine vom Rat der Europäischen Gemeinschaft am 12. Oktober 1992 erlassene EU-Verordnung (VO Nr. 2913/92/EWG) zur europaweiten Vereinheitlichung der Zollvorschriften. Der Zollkodex ist die Grundlage des Zollrechts in der Europäischen Union. Dieser regelt die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben, die beim Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern anfallen. Der Zollkodex wird ergänzt durch die Bestimmungen der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) sowie durch nationale Regelungen ergänzt.

Auch in Deutschland gilt das europäische Zollrecht, welches durch die Abgabenordnung (AO), das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG), die Zollverordnung (ZollV) sowie das Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG) ergänzt wird.

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Viele Betroffene machen aufgrund von subjektiv wahrgenommener Überrumpelung durch Strafverfolgungsbehörden, sowie aufgrund der allgemeinen Ausnahmesituation den Fehler,  sich zu voreilig auf Vernehmungen durch die Polizei oder Staatsanwaltschaft einzulassen. Dadurch können Sie jedoch das Verfahren in die falsche Richtung lenken, was sich dann später nur schwer korrigieren lässt. Vielen Betroffenen sind Ihre Rechte als Beschuldigte gar nicht so bewusst. Das sofortige Aufsuchen eines Rechtsanwalts trägt jedoch der Wahrheitsfindung und der Durchsetzung Ihrer Interessen sowie Entlastung der Ihnen vorgeworfenen Taten bei. Bis dahin raten wir Ihnen, sich zu dem Ihnen zur Last gelegten Tatvorwurf nicht einzulassen. Es ist Ihr gutes Recht!

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Filesharing Abmahnungen

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IT- & Internetrecht

Wie sollte man sich bei Erhalt einer Abmahnung von Sky verhalten?Die meisten Betroffenen von Abmahnungen von Sky Deutschland Fernsehen GmbH und Co. KG sind Gewerbetreibende und Inhaber einer gastronomischen Betriebsstätte. Ohne die erforderliche Lizenz dafür zu haben, sollen die Inhaber der Gaststätten